Festgestellt: CHEMNITZ DU HAST RECHTE und tritt der European Coalition of Cities against Racism

Chemnitz, Der Stadtrat der Stadt Chemnitz stellte zur Stadtratssitzung am 15.07.2020 auf Antrag der Fraktionsgemeinschaft Die Linke / Die PARTEI fest: CHEMNITZ DU HAST RECHTE. und tritt der European Coalition of Cities against Racism bei. Damit geht Chemnitz auf Antrag des Stadtrats Cedel (Die PARTEI mit den Einreicher _innen Fraktionsgemeinschaft Die Linke/ Die PARTEI. Bund­ nis90 Die Grünen und SPD, mit knapper Mehrheit der Stimmen für Punkt 4 und 5 des Antrags. Die absurde Feststellung, antidemokratischer Tendenzen in T eilen der Stadtgesellschaft zu erkennen, und politische Selbstreflexion im Handeln zu üben, bestritten CDU und Spaßpartei fdp gänzlich.

„Mit groBem Erstaunen musste ich feststellen, dass die Zusendung eines äffentlichen Antrags an die Jury der Kulturhauptstadt 2025 mit, welcher sich ureigens mit einem im Report geforderten Thema der Jury befasst. ais „Erpressung“ tituliert wird. Ich bin mir sicher die Beitrage der Oberbürgermeis­terkandidatin Patt, des Soldaten Dings De’niro, welcher bei dem Wort ‚transkulturell‘ kognitiv pau­sierte bis zum Sitzungsende und des kleinen Dingsvorsitzenden von der #lolfdp Sachsen (der völlig undifferenziert Differenzierung forderte). werden an Schädlichkeit fur die Kulturhauptstadtbewer­bung nicht zu überbieten sein. selbst wenn ich meine mannigfaltigen Talente ausspielen wurde.“, so Cedel kurz nach der Debatte, und weiter: „An die Welt möchte ich richten: Chemnitz kann Kultur­hauptstadt werden. Es gibt hier auch ein paar Europäer _innen. Frau Patts Wendetrauma und Flucht in den finsteren Osten fern ab der großen Welt scheint ihr nur nicht gut bekommen zu sein. Anders lasst sich diese peinliche realitätsabwehrende Darbietung selbst wohlwollend nicht mehr erklären.“
Schlussendlich stimmten CDU und fdp nicht aus ethischen Gesichtspunkten oder gar humanistischen Prinzipien für den Antrag. Lediglich die empfundene „Erpressung“ verleiteten sie in Teilen zur Zustim­mung. So kann das einer_m schonmal vorkommen, wenn man regelmäßig gänzlich nicht über Ent­scheidungskonsequenzen nachdenkt. Schlimm, Frau Patt, schlimm.
Am wenigsten können zu diesem Zeitpunkt wohl die täglich Betroffenen xenophober Angriffe und der Kultursektor der Stadt dafür. Wahrend das Theater (nach ein wenig Zeit) differenziert und selbstkri­tisch auf die Besetzungsvorwürfe zu ‚Hair‘ reagierte, definierte Oberbürgermeisterkandidatin Frau Patt Rassismus pro white, wo ihr grad die Bibel steht. Ein Trauerspiel in 5 Akten. Die PARTEI ent­schuldigt sich nie und selten fast. aber es tut uns fast leid Frau Oberbürgermeisterin Ludwig, Herr Csak, Herr Burgermeister Burghardt. es tut uns leid liebe Betroffene, es tut uns fast leid liebes Chemnitz, aber die debile Dialektik der CDU/fdp scheint reziprok zur Anzahl europäischer Grenzen zu sein.

Für Fragen zum heißen Scheiß steht Ihnen Herr Cedel gern zur Verfügung.

Zum Antrag
Zur Rede: hier unten

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Hinweis: Rede ohne Rechtschreibprüfung
„Liebe Faschisten, Liebe Antifaschisten Und Liebe noch Unentschlossene…..
Chemnitz du hast Rechte, und dies nicht erst seit 2018. Auch wenn es zu Weilen unweigerlich den Eindruck zu erwecken vermochte, dass so manch eine_r vollkommen überwältig 2018 wahrnehmen musste, was er_sie bis dato nicht wahrnehmen wollte.

Allein seit 2018 steigen fremdenfeindliche Übergriffe in der Stadt in erschreckenden Maßen an. Die Brandstifter kennen wir ja nun alle, welche tief in die Stadtgesellschaft wirken und auch hier unter uns sitzen. So vergeht keine Woche ohne freundlichen Hitler-Gruß an der Zenti, rassistische Anfeindungen in Bahn und Bus sind an der Tagesordnung, hier ein Überfall auf ein syrisches Restaurant, da wird gleich mal das türkische Lokal in einem Wohnhaus abgefackelt. Geflüchteter im Rollstuhl, kein Problem, wird rausgetreten und rassistisch und gewalttätig Angegriffen, Gesichts- und Ausweiskontrollen selbsternannter Dorfsheriffs, Bildung von terroristischen Organisationen wie Rechtes Plenum oder Revolution Chemnitz mitten in der Stadt. Garniert wird dies mit der Widerwärtigkeit auf einen kleinen Afghanischen Jungen zu schießen. Ach komm, schnell noch den Journalisten ausm Bild getreten. Und selbst dies beschreibt nicht ansatzweise, wie die Betroffenen zuweilen ihr Leben in der Stadt leben und erleben müssen. Die Dunkelziffer ist exorbitant. Von Honara, NSC und den heutigen Aktivitäten fester rechtsextremer Strukturen, oder aber die bis heute nicht aufgearbeitete Beherbergung des NSU und der Slapstick-gleichen Observierung des Objekts durch die Polizei ganz zu Schweigen.

Rechtsextremismus und Rassismus mit Tradition, tief verwurzelt in gesellschaftlichen Bereichen seit Jahrzehnten in dieser Stadt . Darüber muss offen und mit Scham aber ohne Angst vor Imageverlust gesprochen werden. Dies alles konnte trotz unseres Grundgesetzes, trotz der Erklärung

europäischer Menschenrechte, trotz der unzähligen an ihre Grenzen gehenden zivilgesellschaftlichen Akteur_innen, trotz der strukturellen Demokratieförderprogramme, wachsen. Wir haben nicht genug getan.

Und selbst hier führen und werden wir nur eine Stellvertreter_innendebatte führen. Die Betroffenen, die die Rassismus, Xenophobie in unzähligen Lebensbereichen erfahren, die haben hier keine Entscheidungsgewalt. Oder wie oft müssen Sie ihren Ausweis zücken, nach dem Verlassen eines Zuges am Chemnitzer HBfs?

Vor diesem Hintergrund müssen auch die Parteien sich hier Fragen, wie und warum dieser Stadtrat nicht das tatsächliche gesellschaftliche Abbild darstellt. Für die Zukunft ist auch diese selbstkritische Auseinandersetzung für jeden politischen Beteiligungsprozess essenziell und nicht nur
bloße Kür für einige Parteien. Wir haben nicht genug getan. Vor diesem Hintergrund stellen wir heute den Antrag auf transnationaler und transkultureller Ebene der European City against Rascism beizutreten und strukturell in Aktion zu treten. Gerade in Hinblick auf die heute nochmalig beschlossene und Bekräftigung des Willens als europäische Kulturhauptstadt zu gelten, müssen wir die Kernwerte des Europäischen Gedankens auch auf politischer Ebene Leben und Entscheidungen in diesem Sinne treffen. Die angedachte Stelle oder bereits bestehende Stelle hierfür kann natürlich dem LAP angegliedert werden.

Ich möchte aus dem Report der Jury zur Bewerbung zitieren:
„It fails to include a plan to debate with and learn from others in this regard, including international artists and other European cities. „

Nichts weniger und noch mehr fordern wir nachhaltig mit diesem Antrag ein. Aus diesem Grunde habe ich heute früh den Antrag in Übersetzung samt Schreiben mit Verweis auf die heutige Abstimmung der Jury, Madam Chairwomen, der zuständigen Europäischen Kommission und der
Kulturstiftung der Länder per Fax und Mail zukommen lassen. Die Bedeutung der heutigen Abstimmung steht auch in direktem Zusammenhang mit eben jener Bewerbung, eine Ablehnung kommt einer Absage der Kulturhauptstadtbewerbung gleich, aber noch viel mehr für das Leben und Zusammenleben der Menschen unabhängig ihrer Herkunft, sozialem Status, religiösen Glauben, ihres Geschlecht und sexuellen Orientierung.

Sie als politische Vertreter_innen sind gefragt. Das Haus brennt, die Bewohner_innen werden verjagt.

Löschen, klatschen oder wegsehen sind ihre Optionen. Entscheiden sie! Zeigen Sie Verantwortung!

Das ist keine harte Entscheidung,
Diese Entscheidung ist eine Selbstverständlichkeit
Für alle demokratischen Parteien, die das Grundgesetz und unsere sozialen Normen und Werte verinnerlicht haben.
Wir gehen auch von der Zustimmung der CDU aus, da trotz des eigenen Wunsche auf Möglichkeit der Diskussion dann doch keine Nutzung statt fand.

Ich werbe also für den Feuerlöscher und ihre geschlossene Zustimmung

Kohlmann wollte ein Signal, hier kommt ihr Signal